Wir unterstützen Oliver Rein als Bürgermeisterkandidat
Erklärung und Pressemitteilung
des SPD-Ortsvereins Breisach und der SPD-Fraktion im Gemeinderat
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats, der Öffentlichkeit und der Presse, heute spreche ich im Namen des SPD-Ortsvereins Breisach und im Namen der SPD-Fraktion im Gemeinderat.
Thema ist - lieber Herr Rein - die von Ihnen angekündigte Kandidatur zur Wiederwahl als Bürgermeister der Stadt Breisach am Rhein.
Dazu haben wir Sozialdemokraten (Mitglieder, Vorstand und Fraktion) uns zusammengesetzt und gemeinsam beschlossen, keinen Gegenkandidaten (m,w,d) zu suchen und aufzustellen.
Sie leiten das Rathaus nun schon in Ihrer zweiten Amtsperiode als bekennender CDU-Politiker überparteilich und wissen in der Sache und Person zu trennen. Sie haben unseren Ortsverein und unsere politische Arbeit respektiert und geschätzt und immer ein offenes Ohr für unsere Anliegen gehabt. Sie haben - und das gilt nicht nur für unsere Fraktion - Gedanken und Ideen aufgenommen und zur Diskussion gestellt, die nicht ausschließlich aus den Reihen Ihrer Partei kommen.
Kliniken sollen nicht allein dem Markt überlassen werden
Live Neujahrsempfang Online
Digitaler Neujahrsempfang
Live mit dem Bundestagsabgeordneten
Takis Mehmet Ali
Nachruf Willi Ingenhoven
Wir sind tief betroffen und nehmen in stiller Trauer Abschied von unserem langjährigen Genossen
Willi Ingenhoven
der am 19. Dezember im Alter von 72 Jahren verstorben ist.
Willi war 20 Jahre Mitglied in unserer Partei und von 2011 bis 2017 auch stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins.
Von 1999 bis 2012 war er Ortschaftsrat in Oberrimsingen und von 2004 bis 2014 auch Mitglied der SPD Gemeinderatsfraktion.
Für sein Wirken in unserem Ortsverein, in den öffentlichen Ratsgremien und als Streetworker schulden wir ihm hohen Dank und Anerkennung.
Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Haushaltsrede 2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Beigeordneter, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, liebe Bürgerinnen und Bürger,
es ist ein schlimmes Deja-vu, das wir derzeit erleben. Unverändert hätten wir die Eingangssätze unserer Haushaltsrede aus dem vergangenen Jahr übernehmen können, in der wir auf die hohe Zahl der sich täglich neu mit dem Corona-Virus infizierenden Menschen, auf Hunderte von Tag für Tag zu vermeldenden Todesopfern und die auf Weihnachten drohende Überlastung der Intensivstationen hingewiesen haben. Objektiv betrachtet stellt sich die Situation aktuell sogar noch dramatischer dar als vor einem Jahr.
Trotz der allgegenwärtigen Bedrohung durch die Pandemie wurde im vergangenen Jahr aber gute Arbeit geleistet für und in der Stadt und es ist wichtig und letztlich auch ein Zeichen der Hoffnung, dass man konzentriert den Blick auf die Aufgaben wirft, die in der nächsten Zeit auf die Stadt Breisach zukommen werden.
