Seit unserem letzten Neujahrsempfang sind - pandemiebedingt - fast auf den Tag genau drei Jahre vergangen. Gelegenheit für einen langen Rückblick, der mehrere Stunden dauern würde. Das will ich uns am heutigen Abend nicht antun. Darum nur ein ganz konzentrierter Bericht mit der Bitte um Verständnis, wenn das eine oder andere Ereignis jetzt nicht erwähnt werden sollte. Details für Interessierte gerne mündlich und auf unseren Präsenzen in den sozialen Medien.
Zu Beginn die weniger erfreulichen Meldungen. Die Mitgliederzahlen des SPD-Ortsvereins Breisach gehen zwar langsam, aber stetig zurück. Zurzeit sind 49 Personen bei uns als Mitglied eingetragen, die überwiegend der reiferen Generation zuzuordnen sind. Das wird sich ändern, wenn Denis als 50. Mitglied dazu stößt.
Die Problematik ist nicht neu und betrifft nicht nur unseren Verein. Parteipolitik ist bei der nächsten Generation verpönt, und es ist schwierig bis unmöglich, junge Menschen auf diesem Weg zu erreichen. Trotzdem müssen wir daran arbeiten und uns diesbezüglich nicht scheuen, die neuen Medien intensiv zu nutzen.
Jetzt aber Schluss mit Jammern. Unter dem Titel "klein aber fein" möchte ich hervorheben, dass wir sowohl im Ortsverein, als auch in der Fraktion im Gemeinderat, sehr gute und erfolgreiche Arbeit leisten. Das hat uns nicht ganz unverdient im Zuge der letzten Bundestagswahl - ich zitiere den Titel aus der Badischen Zeitung - zur "stärksten Kraft in Breisach" werden lassen. Noch spiegelt sich das im Gemeinderat nicht wieder, aber wir arbeiten fest daran, und unsere Vorbereitungen zum Kommunalwahlkampf laufen gerade an.
Neben der seriösen und zukunftsorientierten Arbeit im Gemeinderat - Frank wird als Fraktionsvorsitzender gleich ein paar Worte dazu sagen - waren wir in den Vereinen und auch auf der Straße aktiv. Wir haben die Anliegen der Bürger in unser Wahlprogramm übernommen und arbeiten daran, für ihre Umsetzung Mehrheiten im Gemeinderat zu erlangen.
Hier im Telegrammstil eine Auflistung der wichtigsten Ereignisse und Veranstaltungen, an denen die SPD-Breisach aktiv mitgewirkt hat. Neben zahlreichen Sitzungen der Vorstandschaft (während der Pandemiezeit online abgehalten) folgende Termine:
04.08.2020 - Jahreshauptversammlung im Garten des Gasthauses Tanne in Niederrimsingen
Hauptthemen waren: Jugendarbeit in der Partei, Wahl der Delegierten, Ehrung von Peter Kusche für 60 Jahre Parteimitgliedschaft (er ist 2021 verstorben).
21.04.2021 - Treffen des Vorstandes und der Gemeinderatsfraktion mit dem Beigeordneten Carsten Müller
Im Baden Campus stellt Carsten Müller sich und seine städtebaulichen Visionen für Breisach vor.
26.09.2021 - Bundestagswahl
Die Badische Zeitung tituliert - ich habe es eingangs schon erwähnt: "SPD wird in Breisach stärkste Kraft" und überflügelt die CDU mit deutlichen 2,3 %. Dies ist nicht zuletzt auch ein Verdienst der guten politischen Arbeit im Ortsverein und in der Fraktion. Leider konnten wir unserer Kandidatin Julia Söhne nicht zum Erfolg verhelfen und stehen in dieser Wahlperiode ohne Vertretung aus dem Landkreis da. Dafür unterstützen uns Johannes Fechner und Takis Mehmet Ali aus den benachbarten Landkreisen Emmendingen und Lörrach tatkräftig.
30.09.2021 - Treffen des Vorstandes und der Gemeinderatsfraktion mit dem Beigeordneten Carsten Müller
Im Weinstüble des Gasthauses Tanne in Niederrimsingen fand ein offener Gedankenaustausch statt.
21.01.2022 - Virtueller Neujahrsempfang
Mit dabei die Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter und Takis Mehmet Ali. Es moderierte die Vorsitzende des SPD-Kreisverbands, Birte Könnecke. Erörtert wurden Fragen zur Lokal-, Landes- und Bundespolitik.
25.01.2022 - Gemeinderatssitzung: Unter Verschiedenes zur Bürgermeisterwahl in Breisach am 20.03.2022
Nach reiflicher Überlegung und gegen manche innerparteiliche Widerstände empfahlen wir, die SPD-Breisach, den bekennenden CDU-Kandidaten Oliver Rein zur Wiederwahl. Es war uns nicht gelungen, selber eine geeignetere Person für eine Gegenkandidatur zu finden. Zum Wohle der Stadt Breisach war eine sachliche und keine kleinliche, parteipolitische Entscheidung wichtig und richtig.
28.02.2022 - Demonstration für Frieden und Solidarität auf dem Neutorplatz in Breisach
Aus Anlass des Einmarsches russischer Truppen in die Ukraine hat die SPD-Breisach spontan zu dieser Kundgebung aufgerufen. Unter den ca. 100 Teilnehmern waren auch Bürgermeister Oliver Rein und Friedensaktivisten aus dem Elsass.
22.06.2022 - Mitgliederversammlung SPD-Ortsverein
Gasthaus Tanne in Niederrimsingen
20.07.2022 - Treffen im Rathaus Breisach zum Thema Bahnverbindung Colmar-Freiburg
Detlef Müller, SPD-Fraktionsvize, verkehrspolitischer Sprecher im Deutschen Bundestag und von Beruf Lokführer referierte zum Thema Finanzierung der Bahnverbindung Colmar-Freiburg. Mit dabei Bürgermeister Oliver Rein, Beigeordneter Carsten Müller, Gemeinderat Stefan Mutke, MdB Johannes Fechner, Hermann Krafft von TRR und meine Wenigkeit.
Für kritische Aufregung hat die Schlagzeile im Berichte der Badischen Zeitung gesorgt. Ohne bei dem Treffen dabei gewesen zu sein titelt die Redaktion völlig kontraproduktiv: "Sollen künftig auch Güterzüge zwischen Freiburg, Breisach und Colmar fahren?" Dabei hieß die Pressemitteilung von Johannes Fechner: "SPD: Finanzierung Colmar-Freiburg-Bahn schnell klären", was eine ganz andere Aussage bedeutet.
02.09.2022 - Antiatom Fahrradtour
Der Verein .ausgestrahlt aus Hamburg hatte zu einer internationalen Fahrradtour gegen Atomkraft aufgerufen. Die letzten drei Etappen führten durch Südbaden. Die SPD-Breisach hat hierfür die Mittagsrast auf dem Weinfestgelände mit Unterstützung der Stadt Breisach organisiert. Das war den lokalen Medien nicht einmal eine Randnotiz wert.
07.12.2022 - SPD-Adventsfenster
Danke an die Familie Wenzlaw für die perfekte Organisation. Die Gastgeberin und die gut drei Dutzend Gäste haben für eine besinnliche Stimmung gesorgt.
20.12.2022 - Treffen des Vorstandes und der Gemeinderatsfraktion mit Bürgermeister Oliver Rein.
Im Gasthaus Adler in Hochstetten haben wir offen und ausführlich miteinander diskutiert.
Damit bin ich schon am Ende meines Berichts. Persönlich und auch im Namen der gesamten SPD-Breisach möchte ich mich bei allen Organisatoren und Teilnehmern unserer Aktionen ganz herzlich bedanken. Es ist heute in unserer satten und zufriedenen Gesellschaft nicht selbstverständlich Freizeit, Kraft und Energie für ehrenamtliches Engagement einzusetzen. Aber alle Mühen und Anstrengungen haben sich im Rückblick gelohnt. Mit keinem Geld der Welt kann man die tiefe innere Zufriedenheit kaufen, die am Ende des Erfolges zurückbleibt.
Auf den Rückblick folgt ein Vorblick. Unsere Themen aus dem Wahlprospekt bleiben Programm. Die Post-Fessenheim-Prozesse müssen wieder neuen Schwung erfahren. Ein klares Nein zu den Plänen für den Neubau eines Technocentres und ein weiteres klares Nein zu den Stimmen, die bei uns in Deutschland eine Renaisance und in Frankreich einen weiteren Ausbau der Atomkraft fordern. Die Zukunft gehört den erneuerbaren Energien. Jeder Tag Laufzeitverlängerung bremst deren Ausbau aus!
Ebenfalls eine klare Positionierung zum Klimawandel. Nein zu der möglichen Erweiterung des Rimsinger Baggersees in die A-Fläche, was den unwiederbringlichen Verlust von Waldfläche bedeuten würde. Dafür Ja und volle Unterstützung zum anvisierten Verwertungssee. Auch weiterhin eine gute, konstruktive und fraktionsübergreifende Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung, mit unseren Abgeordneten in Stuttgart und Berlin und intensive Pflege unserer Kontakte über den Rhein.
Wir versprechen auch in den kommenden Tagen, Wochen, Monaten und Jahren weiterhin aktiv zu bleiben und uns in Breisach und auch weit über die Stadtgrenzen hinaus für eine noch bessere, soziale, demokratische und lebenswerte Zukunft für uns und die nachfolgenden Generationen einzusetzen. Es stehen alte und neue Aufgaben an. Wir sind alle gefordert und werden auch weiterhin aktiv bleiben.
