Nachrichten zum Thema Stadtratsfraktion

25.06.2021 in Stadtratsfraktion

SPD unterstützt die alternativen Energien in der Stadt

 

Die SPD hat sich nicht nur hier im Stadtrat, sondern auch bundesweit zur Energiewende bekannt. Die Unterstützung und Förderung der Atomenergie auf Regierungsebene in den 70-ger Jahren war ein Fehler und ist im Laufe der Jahrzehnte umweltbewussten Techniken der Energieerzeugung gewichen. Auf lokaler Ebene haben Ortschafts- und Gemeinderäte in Breisach schon um die Jahrhundertwende auf Solar- und Winkraft gesetzt. 

 

18.05.2021 in Stadtratsfraktion

SPD Fraktion verhindert Wegfall der Schwimmbadgebühr für Alleinerziehende

 

In der Gemeinderatsitzung am 18.5.2021 stand u.A. die Neufassung der Gebührenordnung für die Eintrittspreise des Breisacher Waldschwimmbades auf der Tagesordnung.
Neben der moderaten Preiserhöhung wegen dem Einbau eines Edelstahl Beckens, stand auch eine Streichung in der Beratungsvorlage der Stadtverwaltung.
 

 

22.07.2020 in Stadtratsfraktion

Vernunft siegt dank SPD Antrag

 
Kindergarten

In Oberrimsingen wird es für ca. 40 Kinder einen Naturkindergarten geben.

Dank der Fachkompetenz unserer Stadträtin Flora Hecklinger (Kindergärtnerin) haben wir einen Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung im Gemeinderat eingebarcht.

Für ca. 210000€ sollten zwar schöne aber nach unserer Auffassung unzweckmäßige Rundwagen beschafft werden. Es lagen keine Alternativvorschläge vor, so daß dem Gemeinderat kein Kostenvergleich möglich war. Flora Hecklinger erläuterte in der Gemeinderatssitzung die Einschränkung der Selbstgestaltung des Wagens durch die Vorgabe der Rundform und den Raumverlust durch die Runde Form der Wagenwände. Der Gemeinderat hat die Einwände der SPD zu Punkt 5 des Verwaltungsvorschlags mehrheitlich bestätigt. Nun wird die Unterkunft ausgeschrieben.

Auch wurde unser Vorschlag, die Energeiversorguung mit Hilfe einer PV-Anlage zu realisieren mit in die Planung für die Unterkunft aufgenommen.

Der Antrag, einen anderen Standort zu suchen fand leider keine Mehrheit.

 

 

 

22.07.2020 in Stadtratsfraktion

Gemeinderat nimmt SPD Vorschlag zum Wohnungsbau an

 
Schluessel

Im Baugebiet Vogesenstraße II wird der Bau eines Mehrfamilienhauses ausgeschrieben. Die Bewertungsmatrix berücksichtigt nach Antrag der SPD Fraktion nun mit Abstand am stärksten den Aspekt Soziales.

Nun wird dem Anteil preisgünstiger Mietwohnungsbau 40% Gewichtung gegenüber vorher 25% zugesprochen.

 

21.05.2020 in Stadtratsfraktion

Gustav Rosa lehnt Erweiterung des Kiessees der Fa. Hermann Peter KG ab

 
Keine Erweiterung des Rimsinger Sees

Die Problematik Rimsinger Baggersee beschäftigt mich schon seit mehreren
Jahrzehnten. Ich habe mich mit der Thematik dieses Antrags ausgiebig und
umfassend beschäftigt. Ich könnte mir eine begrenzte Erweiterung im
nördlichen Bereich gut vorstellen, wenn sie mit einer verbindlichen und
flächenmäßig begrenzten Endarrondierung (keine volle sondern nur
marginale Nutzung der A-Fläche) verbunden ist. Es ist erwiesen und
unumstritten, dass noch genügend Kiesreserven im vorhandene See liegen.

 

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