Nachrichten zum Thema Stadtratsfraktion

21.05.2020 in Stadtratsfraktion

Gustav Rosa lehnt Erweiterung des Kiessees der Fa. Hermann Peter KG ab

 
Keine Erweiterung des Rimsinger Sees

Die Problematik Rimsinger Baggersee beschäftigt mich schon seit mehreren
Jahrzehnten. Ich habe mich mit der Thematik dieses Antrags ausgiebig und
umfassend beschäftigt. Ich könnte mir eine begrenzte Erweiterung im
nördlichen Bereich gut vorstellen, wenn sie mit einer verbindlichen und
flächenmäßig begrenzten Endarrondierung (keine volle sondern nur
marginale Nutzung der A-Fläche) verbunden ist. Es ist erwiesen und
unumstritten, dass noch genügend Kiesreserven im vorhandene See liegen.

 

05.02.2020 in Stadtratsfraktion

Notizen aus der Sitzung Technischer Ausschuß Nr. 2 am 4.2.2020

 
Rathaus Breisach

1 Frageviertelstunde für Einwohner

2 Unterrichtung über die Weiterleitung von Bauanträgen, für die eine Beschlussfassung im Technischen Ausschuss nicht erforderlich ist bzw. die durch die Verwaltung weitergeleitet wurden

3 Breisach, Eichendorffstraße 3 – Flst. Nr. 2774/3 Wohnraumerweiterung durch Umbau mit Anbau und DG-Ausbau

4 Gündlingen, Schweizergasse 7 – Flst. Nr. 24, 25 Neubau eines Einfamilienwohnhauses

5 Oberlin-Kindergarten, Vergabe landschaftsgärtnerische Arbeiten

6 Einrichtung eines Blindenleitsystems in der neu gestalteten Innenstadt von Breisach am Rhein

7 Verschiedenes

 

21.12.2019 in Stadtratsfraktion

Showdown im Gemeinderat

 
SPD Fraktion im Gemeinderat Breisach

Nachdem mit Mehrheit des Gemeinderates am 19.11.2019 gegen den Antrag von CDU/FTP/FW gestimmt wurde und somit die Resolution des Gemeinderates gegen "Pro Biene" NICHT zu stande kam, ging die Fraktion der CDU mit einer Presseerklärung, an die Öffentlichkeit.

Am 17.12. dann beschwerten sich die in der Presseerklärung erwähnten Fraktionen SPD, B90/Grüne, ULB/TSP in ihren Haushaltsreden wehemend gegen die Anschuldigungen der CDU.

Die Ausführungen der SPD, vorgetragen vom Fraktionsvorsitzenden Frank Kreutner, warend dabei wie folgt.

 

18.12.2019 in Stadtratsfraktion

Haushaltsrede zum Haushalt 2020

 
Theater Sitze

Am 17.12.2019 hielt unser Fraktionsvorsitzender, Frank Kreutner, eine donnernde Haushaltsrede, die am Schluß auf die einreißenden Gepflogenheiten des Miteinanders im Gemeindarat ein ging.

 

17.12.2019 in Stadtratsfraktion

Notizen aus Gemeinderats Sitzung Nr. 13 am 17.12.2019

 
Rathaus Breisach

Wichtiges, interessantes  und amüsantes aus der Sitzung des Technischen Ausschusses.


Aufgeschrieben von unserem Genossen Maik Bock