Nachrichten zum Thema Stadtratsfraktion

22.07.2020 in Stadtratsfraktion

Vernunft siegt dank SPD Antrag

 
Kindergarten

In Oberrimsingen wird es für ca. 40 Kinder einen Naturkindergarten geben.

Dank der Fachkompetenz unserer Stadträtin Flora Hecklinger (Kindergärtnerin) haben wir einen Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung im Gemeinderat eingebarcht.

Für ca. 210000€ sollten zwar schöne aber nach unserer Auffassung unzweckmäßige Rundwagen beschafft werden. Es lagen keine Alternativvorschläge vor, so daß dem Gemeinderat kein Kostenvergleich möglich war. Flora Hecklinger erläuterte in der Gemeinderatssitzung die Einschränkung der Selbstgestaltung des Wagens durch die Vorgabe der Rundform und den Raumverlust durch die Runde Form der Wagenwände. Der Gemeinderat hat die Einwände der SPD zu Punkt 5 des Verwaltungsvorschlags mehrheitlich bestätigt. Nun wird die Unterkunft ausgeschrieben.

Auch wurde unser Vorschlag, die Energeiversorguung mit Hilfe einer PV-Anlage zu realisieren mit in die Planung für die Unterkunft aufgenommen.

Der Antrag, einen anderen Standort zu suchen fand leider keine Mehrheit.

 

 

 

22.07.2020 in Stadtratsfraktion

Gemeinderat nimmt SPD Vorschlag zum Wohnungsbau an

 
Schluessel

Im Baugebiet Vogesenstraße II wird der Bau eines Mehrfamilienhauses ausgeschrieben. Die Bewertungsmatrix berücksichtigt nach Antrag der SPD Fraktion nun mit Abstand am stärksten den Aspekt Soziales.

Nun wird dem Anteil preisgünstiger Mietwohnungsbau 40% Gewichtung gegenüber vorher 25% zugesprochen.

 

21.05.2020 in Stadtratsfraktion

Gustav Rosa lehnt Erweiterung des Kiessees der Fa. Hermann Peter KG ab

 
Keine Erweiterung des Rimsinger Sees

Die Problematik Rimsinger Baggersee beschäftigt mich schon seit mehreren
Jahrzehnten. Ich habe mich mit der Thematik dieses Antrags ausgiebig und
umfassend beschäftigt. Ich könnte mir eine begrenzte Erweiterung im
nördlichen Bereich gut vorstellen, wenn sie mit einer verbindlichen und
flächenmäßig begrenzten Endarrondierung (keine volle sondern nur
marginale Nutzung der A-Fläche) verbunden ist. Es ist erwiesen und
unumstritten, dass noch genügend Kiesreserven im vorhandene See liegen.

 

05.02.2020 in Stadtratsfraktion

Notizen aus der Sitzung Technischer Ausschuß Nr. 2 am 4.2.2020

 
Rathaus Breisach

1 Frageviertelstunde für Einwohner

2 Unterrichtung über die Weiterleitung von Bauanträgen, für die eine Beschlussfassung im Technischen Ausschuss nicht erforderlich ist bzw. die durch die Verwaltung weitergeleitet wurden

3 Breisach, Eichendorffstraße 3 – Flst. Nr. 2774/3 Wohnraumerweiterung durch Umbau mit Anbau und DG-Ausbau

4 Gündlingen, Schweizergasse 7 – Flst. Nr. 24, 25 Neubau eines Einfamilienwohnhauses

5 Oberlin-Kindergarten, Vergabe landschaftsgärtnerische Arbeiten

6 Einrichtung eines Blindenleitsystems in der neu gestalteten Innenstadt von Breisach am Rhein

7 Verschiedenes

 

21.12.2019 in Stadtratsfraktion

Showdown im Gemeinderat

 
SPD Fraktion im Gemeinderat Breisach

Nachdem mit Mehrheit des Gemeinderates am 19.11.2019 gegen den Antrag von CDU/FTP/FW gestimmt wurde und somit die Resolution des Gemeinderates gegen "Pro Biene" NICHT zu stande kam, ging die Fraktion der CDU mit einer Presseerklärung, an die Öffentlichkeit.

Am 17.12. dann beschwerten sich die in der Presseerklärung erwähnten Fraktionen SPD, B90/Grüne, ULB/TSP in ihren Haushaltsreden wehemend gegen die Anschuldigungen der CDU.

Die Ausführungen der SPD, vorgetragen vom Fraktionsvorsitzenden Frank Kreutner, warend dabei wie folgt.