Nachrichten zum Thema Stadtratsfraktion

12.05.2022 in Stadtratsfraktion

Machen Sie mit beim STADTRADELN vom 16.05 bis 05.06.2022

 

Auch in diesem Jahr hat die Stadt Breisach dazu aufgerufen, an der bundesweiten Aktion Stadtradeln teilzunehmen. Vom 16.05. bis 05.06.2022 radeln wir wieder Kilometer zusammen.

Ziel ist es natürlich das Ergebnis von 359 Radelnden und 73.055 km aus dem Jahr 2021 zu toppen.

Wer regelmäßig mit dem Fahrrad zur Arbeit fährt, schützt das Klima, lebt gesünder, ist kreativer und fühlt sich besser. Das STADTRADELN soll noch mehr Menschen dazu motivieren, sich aufs Rad zu schwingen.

Die SPD Breisach hat, initiiert durch Frank Kreutner, das Team SPD on Tour gemeldet.

Alle Bürger der Stadt, können sich hier anmelden.

https://www.stadtradeln.de/breisach

 

 

15.04.2022 in Stadtratsfraktion

Positionierung zur autofreien Innenstadt

 

Die SPD Fraktion im Gemeinderat Breisach hat sich wie folgt zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 12.4.2022 positioniert.

Die SPD-Fraktion hat in ihren Beratungen zum vorliegenden Antrag von Bündnis 90/Die Grünen festgestellt, wie vielschichtig und auch kompliziert die Frage ist, ob eine autofreie Innenstadt aktuell für Breisach eine sinnvolle Möglichkeit darstellen könnte. Interessant war es für uns zu lesen, dass die Verwaltung, einer autofreien Innenstadt (ich zitiere) „vom Grundsatz her positiv gegenübersteht.“ Die Diskussion um eine autofreie Innenstadt muss, so die Verwaltung weiter, geführt werden, und darin liegt unserer Meinung auch der große Verdienst des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen, denn damit kann diese Diskussion mit vorangetrieben werden.

 

19.12.2021 in Stadtratsfraktion

Haushaltsrede 2022

 
SPD Fraktion im Gemeinderat Breisach

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Beigeordneter, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, liebe Bürgerinnen und Bürger,
es ist ein schlimmes Deja-vu, das wir derzeit erleben. Unverändert hätten wir die Eingangssätze unserer Haushaltsrede aus dem vergangenen Jahr übernehmen können, in der wir auf die hohe Zahl der sich täglich neu mit dem Corona-Virus infizierenden Menschen, auf Hunderte von Tag für Tag zu vermeldenden Todesopfern und die auf Weihnachten drohende Überlastung der Intensivstationen hingewiesen haben. Objektiv betrachtet stellt sich die Situation aktuell sogar noch dramatischer dar als vor einem Jahr.
Trotz der allgegenwärtigen Bedrohung durch die Pandemie wurde im vergangenen Jahr aber gute Arbeit geleistet für und in der Stadt und es ist wichtig und letztlich auch ein Zeichen der Hoffnung, dass man konzentriert den Blick auf die Aufgaben wirft, die in der nächsten Zeit auf die Stadt Breisach zukommen werden.

 

25.06.2021 in Stadtratsfraktion

SPD unterstützt die alternativen Energien in der Stadt

 

Die SPD hat sich nicht nur hier im Stadtrat, sondern auch bundesweit zur Energiewende bekannt. Die Unterstützung und Förderung der Atomenergie auf Regierungsebene in den 70-ger Jahren war ein Fehler und ist im Laufe der Jahrzehnte umweltbewussten Techniken der Energieerzeugung gewichen. Auf lokaler Ebene haben Ortschafts- und Gemeinderäte in Breisach schon um die Jahrhundertwende auf Solar- und Winkraft gesetzt. 

 

18.05.2021 in Stadtratsfraktion

SPD Fraktion verhindert Wegfall der Schwimmbadgebühr für Alleinerziehende

 

In der Gemeinderatsitzung am 18.5.2021 stand u.A. die Neufassung der Gebührenordnung für die Eintrittspreise des Breisacher Waldschwimmbades auf der Tagesordnung.
Neben der moderaten Preiserhöhung wegen dem Einbau eines Edelstahl Beckens, stand auch eine Streichung in der Beratungsvorlage der Stadtverwaltung.