Nachrichten zum Thema Stadtratsfraktion

23.06.2022 in Stadtratsfraktion

Landratsamt tritt die Position der Stadt mit den Füßen

 

Am 21.6.2022 nahm die SPD Fraktion im Breisacher Gemeinderat wie folgt Stellung zu dem TOP 4 der Tagesordnung.

Die betreffende Sitzungsvorlage kann

hier

eingesehen werden.

Es ist schon verwunderlich, mit welchen Argumentationen sich das Landratsamt über die Bedenken der Stadt Breisach hinwegsetzt.

 

02.06.2022 in Stadtratsfraktion

Fraktion unterstützt Klimaschutzvorhaben

 

 

 

Am 1.6.2022 fand der 1. Klimaschutztag in Breisach statt.

Am Abend trafen sich die Ortschaftsräte und Germeinderäte in einer gemeisamen Gemeinderatssitzung um sich 3 Std. ausschließlich mit Klimaschutzthemen zu beschäftigen.

Hier die Stellungnahme der SPD-Fraktion.

 

12.05.2022 in Stadtratsfraktion

Machen Sie mit beim STADTRADELN vom 16.05 bis 05.06.2022

 

Auch in diesem Jahr hat die Stadt Breisach dazu aufgerufen, an der bundesweiten Aktion Stadtradeln teilzunehmen. Vom 16.05. bis 05.06.2022 radeln wir wieder Kilometer zusammen.

Ziel ist es natürlich das Ergebnis von 359 Radelnden und 73.055 km aus dem Jahr 2021 zu toppen.

Wer regelmäßig mit dem Fahrrad zur Arbeit fährt, schützt das Klima, lebt gesünder, ist kreativer und fühlt sich besser. Das STADTRADELN soll noch mehr Menschen dazu motivieren, sich aufs Rad zu schwingen.

Die SPD Breisach hat, initiiert durch Frank Kreutner, das Team SPD on Tour gemeldet.

Alle Bürger der Stadt, können sich hier anmelden.

https://www.stadtradeln.de/breisach

 

 

15.04.2022 in Stadtratsfraktion

Positionierung zur autofreien Innenstadt

 

Die SPD Fraktion im Gemeinderat Breisach hat sich wie folgt zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 12.4.2022 positioniert.

Die SPD-Fraktion hat in ihren Beratungen zum vorliegenden Antrag von Bündnis 90/Die Grünen festgestellt, wie vielschichtig und auch kompliziert die Frage ist, ob eine autofreie Innenstadt aktuell für Breisach eine sinnvolle Möglichkeit darstellen könnte. Interessant war es für uns zu lesen, dass die Verwaltung, einer autofreien Innenstadt (ich zitiere) „vom Grundsatz her positiv gegenübersteht.“ Die Diskussion um eine autofreie Innenstadt muss, so die Verwaltung weiter, geführt werden, und darin liegt unserer Meinung auch der große Verdienst des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen, denn damit kann diese Diskussion mit vorangetrieben werden.

 

19.12.2021 in Stadtratsfraktion

Haushaltsrede 2022

 
SPD Fraktion im Gemeinderat Breisach

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Beigeordneter, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, liebe Bürgerinnen und Bürger,
es ist ein schlimmes Deja-vu, das wir derzeit erleben. Unverändert hätten wir die Eingangssätze unserer Haushaltsrede aus dem vergangenen Jahr übernehmen können, in der wir auf die hohe Zahl der sich täglich neu mit dem Corona-Virus infizierenden Menschen, auf Hunderte von Tag für Tag zu vermeldenden Todesopfern und die auf Weihnachten drohende Überlastung der Intensivstationen hingewiesen haben. Objektiv betrachtet stellt sich die Situation aktuell sogar noch dramatischer dar als vor einem Jahr.
Trotz der allgegenwärtigen Bedrohung durch die Pandemie wurde im vergangenen Jahr aber gute Arbeit geleistet für und in der Stadt und es ist wichtig und letztlich auch ein Zeichen der Hoffnung, dass man konzentriert den Blick auf die Aufgaben wirft, die in der nächsten Zeit auf die Stadt Breisach zukommen werden.