Im Baugebiet Vogesenstraße II wird der Bau eines Mehrfamilienhauses ausgeschrieben. Die Bewertungsmatrix berücksichtigt nach Antrag der SPD Fraktion nun mit Abstand am stärksten den Aspekt Soziales.
Nun wird dem Anteil preisgünstiger Mietwohnungsbau 40% Gewichtung gegenüber vorher 25% zugesprochen.
Bereits in der Ersten Woche nach der Katastrophe in Fukushima versammelten sich 70 Bürger unter Beteiligung des SPD Ortsvereins, auf dem Neutorplatz.
Seit dem 18. April 2011 lädt der SPD Ortsverein Breisach zur Montagsmahnwache ein.
Die Problematik Rimsinger Baggersee beschäftigt mich schon seit mehreren
Jahrzehnten. Ich habe mich mit der Thematik dieses Antrags ausgiebig und
umfassend beschäftigt. Ich könnte mir eine begrenzte Erweiterung im
nördlichen Bereich gut vorstellen, wenn sie mit einer verbindlichen und
flächenmäßig begrenzten Endarrondierung (keine volle sondern nur
marginale Nutzung der A-Fläche) verbunden ist. Es ist erwiesen und
unumstritten, dass noch genügend Kiesreserven im vorhandene See liegen.
in der Landesregierung wird es viele geben, die sich am 18. Mai gefreut haben. Aber es gab Hunderttausende in unserem Land, die sich am 18. Mai gar nicht freuen konnten. Am 18. Mai hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg über unser Volksbegehren für gebührenfreie Kitas entschieden - und es für unzulässig erklärt.
Der SPD-Parteivorstand hat nach den Ereignissen in Thüringen in seiner Jahresauftaktklausur die Resolution „Konsens der Demokraten“ verabschiedet. Der Appell hier im Wortlaut.
