21.05.2020 in Landespolitik

Keine gebührenfreie Kitas

 
Kita kostenfrei

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

in der Landesregierung wird es viele geben, die sich am 18. Mai gefreut haben. Aber es gab Hunderttausende in unserem Land, die sich am 18. Mai gar nicht freuen konnten. Am 18. Mai hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg über unser Volksbegehren für gebührenfreie Kitas entschieden - und es für unzulässig erklärt.

 

12.03.2020 in Ortsverein

Konsens der Demokraten

 

Der SPD-Parteivorstand hat nach den Ereignissen in Thüringen in seiner Jahresauftaktklausur die Resolution „Konsens der Demokraten“ verabschiedet. Der Appell hier im Wortlaut.

 

21.02.2020 in Veranstaltungen

461 Mahnwachen bis zur Abschaltung

 
Claudia, Gustav, Klara mit dem OV Vogtsburg bei der Mahnwache

Dieses Wochenende am 23.2.2020 wird nun endlich der älteste Reaktor Frankreichs abgeschaltet.

Claudia Collet mit Clara Heckmann und Vertretern des OV Vogtsburg kämpfen seit über 8 Jahren Seite an Seite mit unserem Genossen Gustav Rosa für die Abschaltung auf dem Neutorplatz in Breisach.

 

06.02.2020 in Kommunalpolitik

Kein Fußbreit dem Faschismus!

 
Kein Fußbreit dem Faschismus!

Liebe Genossinnen und Genossen,

bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten ist heute etwas passiert, für das das Wort Dammbruch viel zu milde ist. 

 

05.02.2020 in Stadtratsfraktion

Notizen aus der Sitzung Technischer Ausschuß Nr. 2 am 4.2.2020

 
Rathaus Breisach

1 Frageviertelstunde für Einwohner

2 Unterrichtung über die Weiterleitung von Bauanträgen, für die eine Beschlussfassung im Technischen Ausschuss nicht erforderlich ist bzw. die durch die Verwaltung weitergeleitet wurden

3 Breisach, Eichendorffstraße 3 – Flst. Nr. 2774/3 Wohnraumerweiterung durch Umbau mit Anbau und DG-Ausbau

4 Gündlingen, Schweizergasse 7 – Flst. Nr. 24, 25 Neubau eines Einfamilienwohnhauses

5 Oberlin-Kindergarten, Vergabe landschaftsgärtnerische Arbeiten

6 Einrichtung eines Blindenleitsystems in der neu gestalteten Innenstadt von Breisach am Rhein

7 Verschiedenes