23.06.2022 in Stadtratsfraktion
Landratsamt tritt die Position der Stadt mit den Füßen
Am 21.6.2022 nahm die SPD Fraktion im Breisacher Gemeinderat wie folgt Stellung zu dem TOP 4 der Tagesordnung.
Die betreffende Sitzungsvorlage kann
eingesehen werden.
Es ist schon verwunderlich, mit welchen Argumentationen sich das Landratsamt über die Bedenken der Stadt Breisach hinwegsetzt.
02.06.2022 in Stadtratsfraktion
Fraktion unterstützt Klimaschutzvorhaben
Am 1.6.2022 fand der 1. Klimaschutztag in Breisach statt.
Am Abend trafen sich die Ortschaftsräte und Germeinderäte in einer gemeisamen Gemeinderatssitzung um sich 3 Std. ausschließlich mit Klimaschutzthemen zu beschäftigen.
Hier die Stellungnahme der SPD-Fraktion.
12.05.2022 in Stadtratsfraktion
Machen Sie mit beim STADTRADELN vom 16.05 bis 05.06.2022
Auch in diesem Jahr hat die Stadt Breisach dazu aufgerufen, an der bundesweiten Aktion Stadtradeln teilzunehmen. Vom 16.05. bis 05.06.2022 radeln wir wieder Kilometer zusammen.
Ziel ist es natürlich das Ergebnis von 359 Radelnden und 73.055 km aus dem Jahr 2021 zu toppen.
Wer regelmäßig mit dem Fahrrad zur Arbeit fährt, schützt das Klima, lebt gesünder, ist kreativer und fühlt sich besser. Das STADTRADELN soll noch mehr Menschen dazu motivieren, sich aufs Rad zu schwingen.
Die SPD Breisach hat, initiiert durch Frank Kreutner, das Team SPD on Tour gemeldet.
Alle Bürger der Stadt, können sich hier anmelden.
https://www.stadtradeln.de/breisach
15.04.2022 in Stadtratsfraktion
Positionierung zur autofreien Innenstadt
Die SPD Fraktion im Gemeinderat Breisach hat sich wie folgt zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 12.4.2022 positioniert.
Die SPD-Fraktion hat in ihren Beratungen zum vorliegenden Antrag von Bündnis 90/Die Grünen festgestellt, wie vielschichtig und auch kompliziert die Frage ist, ob eine autofreie Innenstadt aktuell für Breisach eine sinnvolle Möglichkeit darstellen könnte. Interessant war es für uns zu lesen, dass die Verwaltung, einer autofreien Innenstadt (ich zitiere) „vom Grundsatz her positiv gegenübersteht.“ Die Diskussion um eine autofreie Innenstadt muss, so die Verwaltung weiter, geführt werden, und darin liegt unserer Meinung auch der große Verdienst des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen, denn damit kann diese Diskussion mit vorangetrieben werden.
28.01.2022 in Kommunalpolitik
Wir unterstützen Oliver Rein als Bürgermeisterkandidat
Erklärung und Pressemitteilung
des SPD-Ortsvereins Breisach und der SPD-Fraktion im Gemeinderat
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats, der Öffentlichkeit und der Presse, heute spreche ich im Namen des SPD-Ortsvereins Breisach und im Namen der SPD-Fraktion im Gemeinderat.
Thema ist - lieber Herr Rein - die von Ihnen angekündigte Kandidatur zur Wiederwahl als Bürgermeister der Stadt Breisach am Rhein.
Dazu haben wir Sozialdemokraten (Mitglieder, Vorstand und Fraktion) uns zusammengesetzt und gemeinsam beschlossen, keinen Gegenkandidaten (m,w,d) zu suchen und aufzustellen.
Sie leiten das Rathaus nun schon in Ihrer zweiten Amtsperiode als bekennender CDU-Politiker überparteilich und wissen in der Sache und Person zu trennen. Sie haben unseren Ortsverein und unsere politische Arbeit respektiert und geschätzt und immer ein offenes Ohr für unsere Anliegen gehabt. Sie haben - und das gilt nicht nur für unsere Fraktion - Gedanken und Ideen aufgenommen und zur Diskussion gestellt, die nicht ausschließlich aus den Reihen Ihrer Partei kommen.
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