29.01.2023 in Ortsverein

Bericht des Vorstands am Neujahrsempfang 2023

 

Seit unserem letzten Neujahrsempfang sind - pandemiebedingt - fast auf den Tag genau drei Jahre vergangen. Gelegenheit für einen langen Rückblick, der mehrere Stunden dauern würde. Das will ich uns am heutigen Abend nicht antun. Darum nur ein ganz konzentrierter Bericht mit der Bitte um Verständnis, wenn das eine oder andere Ereignis jetzt nicht erwähnt werden sollte. Details für Interessierte gerne mündlich und auf unseren Präsenzen in den sozialen Medien.

 

 

29.01.2023 in Ortsverein

Interessantes von der Bahn und reger Informationsaustausch beim SPD Neujahrsempfang

 

Am vergangenen Freitag luden wir zum traditionellen Neujahrsempfang, in das Schwesterherz an den Breisacher Marktplatz ein.
Gleich zu Beginn berichtete Stephan Mutke vom Verein Trans-Rhin-Rail über die 150-jährige Geschichte der Bahnlinie Freiburg Colmar und den aktuellen Planungsstand um deren Wiederinbetriebnahme.
Gustav Rosa und Frank Kreutner berichteten über die Vorstandsarbeit und die Arbeit der Fraktion im Gemeinderat.

Ganz besonders konnten wir uns an dem Abend über den Eintritt von zwei neuen Parteimitgliedern freuen.
Die beiden Jusos Mitglieder, der Oberstufenschüler des MSG und der BWL Student übergaben Ihren Aufnahmeantrag an dem Abend an den Vorstand.

Bürgermeister Oliver Rein ließ es sich, trotz 2 weiteren Nachfolgeterminen, nicht nehmen die Grußworte der Stadt persönlich zu überbringen und bedankte sich ausdrücklich noch einmal für die Unterstützung bei der vergangenen Bürgermeisterwahl.
Die Gemeinderätin Suzanne Rousselot aus Labaroche übermittelte die Grüße der Freunde aus Frankreich.
Oswald Prucker überbrachte die Neujahrsgrüße des SPD Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald.
Zum Schluß des offiziellen Teils nahm der ehemalige Staatsminister und Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Gernot Erler, das Wort und erläuterte seine Sicht über den Krieg in der Ukraine und einen möglichen Frieden.
Musikalisch begleitet wurde der Abend durch die Preisträgerin internationaler Wettbewerbe für Cello und Kammermusik Hertha Rosa-Herseni.
Bei Getränken und kleinen Häppchen tauschten sich die rund 30 Teilnehmer im Anschluss des offiziellen Teiles rege aus.

 

 

19.12.2022 in Stadtratsfraktion

Haushaltsrede 2023

 
Banknote

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Beigeordneter, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger,
wie gerne hätten wir alle zu Ende dieses Jahres 2022 festgestellt, dass wir die Krisenjahre der Pandemie endlich hinter uns lassen können und es deswegen möglich sein wird mit neuer und großer Zuversicht auf die vor uns liegenden Jahre zu blicken. Der 24. Februar dieses Jahres, der Tag des Angriffs Russlands auf die Ukraine, hat diesem Wunschdenken ein jähes Ende gesetzt. Man spricht aktuell gar nicht mehr von einer Krise, sondern es werden Begriffe wie Polykrisen und Multikrisen bemüht, neue Begriffe, die es in der deutschen Sprache eigentlich bisher gar nicht gab. Aber wenn sogar der Städte- und Gemeindetag Baden-Württemberg davon spricht, dass Krisen zum Normalzustand werden und die Gleichzeitigkeit der Krisen Staat und Gesellschaft enorm fordern, muss man wohl davon ausgehen, dass wir auch in der Zukunft mit solchen Situationen zu tun haben werden. Und selbst unser Bürgermeister Oliver Rein hat bei seiner Vorstellung des Haushalts von der Krise als dem neuen Normal gesprochen.
Die Auswirkungen

 

23.06.2022 in Stadtratsfraktion

Landratsamt tritt die Position der Stadt mit den Füßen

 

Am 21.6.2022 nahm die SPD Fraktion im Breisacher Gemeinderat wie folgt Stellung zu dem TOP 4 der Tagesordnung.

Die betreffende Sitzungsvorlage kann

hier

eingesehen werden.

Es ist schon verwunderlich, mit welchen Argumentationen sich das Landratsamt über die Bedenken der Stadt Breisach hinwegsetzt.

 

02.06.2022 in Stadtratsfraktion

Fraktion unterstützt Klimaschutzvorhaben

 

 

 

Am 1.6.2022 fand der 1. Klimaschutztag in Breisach statt.

Am Abend trafen sich die Ortschaftsräte und Germeinderäte in einer gemeisamen Gemeinderatssitzung um sich 3 Std. ausschließlich mit Klimaschutzthemen zu beschäftigen.

Hier die Stellungnahme der SPD-Fraktion.