22.07.2020 in Stadtratsfraktion

Vernunft siegt dank SPD Antrag

 
Kindergarten

In Oberrimsingen wird es für ca. 40 Kinder einen Naturkindergarten geben.

Dank der Fachkompetenz unserer Stadträtin Flora Hecklinger (Kindergärtnerin) haben wir einen Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung im Gemeinderat eingebarcht.

Für ca. 210000€ sollten zwar schöne aber nach unserer Auffassung unzweckmäßige Rundwagen beschafft werden. Es lagen keine Alternativvorschläge vor, so daß dem Gemeinderat kein Kostenvergleich möglich war. Flora Hecklinger erläuterte in der Gemeinderatssitzung die Einschränkung der Selbstgestaltung des Wagens durch die Vorgabe der Rundform und den Raumverlust durch die Runde Form der Wagenwände. Der Gemeinderat hat die Einwände der SPD zu Punkt 5 des Verwaltungsvorschlags mehrheitlich bestätigt. Nun wird die Unterkunft ausgeschrieben.

Auch wurde unser Vorschlag, die Energeiversorguung mit Hilfe einer PV-Anlage zu realisieren mit in die Planung für die Unterkunft aufgenommen.

Der Antrag, einen anderen Standort zu suchen fand leider keine Mehrheit.

 

 

 

22.07.2020 in Stadtratsfraktion

Gemeinderat nimmt SPD Vorschlag zum Wohnungsbau an

 
Schluessel

Im Baugebiet Vogesenstraße II wird der Bau eines Mehrfamilienhauses ausgeschrieben. Die Bewertungsmatrix berücksichtigt nach Antrag der SPD Fraktion nun mit Abstand am stärksten den Aspekt Soziales.

Nun wird dem Anteil preisgünstiger Mietwohnungsbau 40% Gewichtung gegenüber vorher 25% zugesprochen.

 

28.06.2020 in Ortsverein

SPD Breisach Pionier der Anti AKW Bewegung Fessenheim

 

Bereits in der Ersten Woche nach der Katastrophe in Fukushima versammelten sich 70 Bürger unter  Beteiligung des SPD Ortsvereins, auf dem Neutorplatz. 
Seit dem 18. April 2011 lädt der SPD Ortsverein Breisach zur Montagsmahnwache ein. 

 

21.05.2020 in Stadtratsfraktion

Gustav Rosa lehnt Erweiterung des Kiessees der Fa. Hermann Peter KG ab

 
Keine Erweiterung des Rimsinger Sees

Die Problematik Rimsinger Baggersee beschäftigt mich schon seit mehreren
Jahrzehnten. Ich habe mich mit der Thematik dieses Antrags ausgiebig und
umfassend beschäftigt. Ich könnte mir eine begrenzte Erweiterung im
nördlichen Bereich gut vorstellen, wenn sie mit einer verbindlichen und
flächenmäßig begrenzten Endarrondierung (keine volle sondern nur
marginale Nutzung der A-Fläche) verbunden ist. Es ist erwiesen und
unumstritten, dass noch genügend Kiesreserven im vorhandene See liegen.

 

21.05.2020 in Landespolitik

Keine gebührenfreie Kitas

 
Kita kostenfrei

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

in der Landesregierung wird es viele geben, die sich am 18. Mai gefreut haben. Aber es gab Hunderttausende in unserem Land, die sich am 18. Mai gar nicht freuen konnten. Am 18. Mai hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg über unser Volksbegehren für gebührenfreie Kitas entschieden - und es für unzulässig erklärt.