SPD Breisach

15.04.2022 in Stadtratsfraktion

Positionierung zur autofreien Innenstadt

Die SPD Fraktion im Gemeinderat Breisach hat sich wie folgt zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 12.4.2022 positioniert.

Die SPD-Fraktion hat in ihren Beratungen zum vorliegenden Antrag von Bündnis 90/Die Grünen festgestellt, wie vielschichtig und auch kompliziert die Frage ist, ob eine autofreie Innenstadt aktuell für Breisach eine sinnvolle Möglichkeit darstellen könnte. Interessant war es für uns zu lesen, dass die Verwaltung, einer autofreien Innenstadt (ich zitiere) „vom Grundsatz her positiv gegenübersteht.“ Die Diskussion um eine autofreie Innenstadt muss, so die Verwaltung weiter, geführt werden, und darin liegt unserer Meinung auch der große Verdienst des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen, denn damit kann diese Diskussion mit vorangetrieben werden.

28.01.2022 in Kommunalpolitik

Wir unterstützen Oliver Rein als Bürgermeisterkandidat

Erklärung und Pressemitteilung
des SPD-Ortsvereins Breisach und der SPD-Fraktion im Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats, der Öffentlichkeit und der Presse, heute spreche ich im Namen des SPD-Ortsvereins Breisach und im Namen der SPD-Fraktion im Gemeinderat.

Thema ist - lieber Herr Rein - die von Ihnen angekündigte Kandidatur zur Wiederwahl als Bürgermeister der Stadt Breisach am Rhein.
Dazu haben wir Sozialdemokraten (Mitglieder, Vorstand und Fraktion) uns zusammengesetzt und gemeinsam beschlossen, keinen Gegenkandidaten (m,w,d) zu suchen und aufzustellen.

Sie leiten das Rathaus nun schon in Ihrer zweiten Amtsperiode als bekennender CDU-Politiker überparteilich und wissen in der Sache und Person zu trennen. Sie haben unseren Ortsverein und unsere politische Arbeit respektiert und geschätzt und immer ein offenes Ohr für unsere Anliegen gehabt. Sie haben - und das gilt nicht nur für unsere Fraktion - Gedanken und Ideen aufgenommen und zur Diskussion gestellt, die nicht ausschließlich aus den Reihen Ihrer Partei kommen.

24.01.2022 in Ortsverein

Kliniken sollen nicht allein dem Markt überlassen werden

unser Erster Digitaler Neujahrsempfang war ein Erfolg.

Die anwesenden Teilnehmer im Studio waren von dem Format und dessen Planung und Vorbereitung im Vorfeld sehr begeistert.

Wir haben im Kreis nochmals an Aufmerksamkeit gewonnen. Takis (Taki gesprochen (ohne s)) Mehmet Ali war begeistert und wollte gar nicht mehr aufhören zu sprechen.

Birte ist mit den Fragen nicht im Ansatz durchgekommen.

Hier der Link zum Presseartikel der BZ vom 24.1.2022.

https://www.badische-zeitung.de/kliniken-sollen-nicht-allein-dem-markt-ueberlassen-werden

09.01.2022 in Ortsverein