Positionierung zur autofreien Innenstadt
Die SPD Fraktion im Gemeinderat Breisach hat sich wie folgt zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 12.4.2022 positioniert.
Die SPD-Fraktion hat in ihren Beratungen zum vorliegenden Antrag von Bündnis 90/Die Grünen festgestellt, wie vielschichtig und auch kompliziert die Frage ist, ob eine autofreie Innenstadt aktuell für Breisach eine sinnvolle Möglichkeit darstellen könnte. Interessant war es für uns zu lesen, dass die Verwaltung, einer autofreien Innenstadt (ich zitiere) „vom Grundsatz her positiv gegenübersteht.“ Die Diskussion um eine autofreie Innenstadt muss, so die Verwaltung weiter, geführt werden, und darin liegt unserer Meinung auch der große Verdienst des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen, denn damit kann diese Diskussion mit vorangetrieben werden.
Wir unterstützen Oliver Rein als Bürgermeisterkandidat
Erklärung und Pressemitteilung
des SPD-Ortsvereins Breisach und der SPD-Fraktion im Gemeinderat
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats, der Öffentlichkeit und der Presse, heute spreche ich im Namen des SPD-Ortsvereins Breisach und im Namen der SPD-Fraktion im Gemeinderat.
Thema ist - lieber Herr Rein - die von Ihnen angekündigte Kandidatur zur Wiederwahl als Bürgermeister der Stadt Breisach am Rhein.
Dazu haben wir Sozialdemokraten (Mitglieder, Vorstand und Fraktion) uns zusammengesetzt und gemeinsam beschlossen, keinen Gegenkandidaten (m,w,d) zu suchen und aufzustellen.
Sie leiten das Rathaus nun schon in Ihrer zweiten Amtsperiode als bekennender CDU-Politiker überparteilich und wissen in der Sache und Person zu trennen. Sie haben unseren Ortsverein und unsere politische Arbeit respektiert und geschätzt und immer ein offenes Ohr für unsere Anliegen gehabt. Sie haben - und das gilt nicht nur für unsere Fraktion - Gedanken und Ideen aufgenommen und zur Diskussion gestellt, die nicht ausschließlich aus den Reihen Ihrer Partei kommen.
Kliniken sollen nicht allein dem Markt überlassen werden
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Live mit dem Bundestagsabgeordneten
Takis Mehmet Ali
https://www.spd-breisach.de/live/
Nachruf Willi Ingenhoven
Wir sind tief betroffen und nehmen in stiller Trauer Abschied von unserem langjährigen Genossen
Willi Ingenhoven
der am 19. Dezember im Alter von 72 Jahren verstorben ist.
Willi war 20 Jahre Mitglied in unserer Partei und von 2011 bis 2017 auch stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins.
Von 1999 bis 2012 war er Ortschaftsrat in Oberrimsingen und von 2004 bis 2014 auch Mitglied der SPD Gemeinderatsfraktion.
Für sein Wirken in unserem Ortsverein, in den öffentlichen Ratsgremien und als Streetworker schulden wir ihm hohen Dank und Anerkennung.
Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
